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Führt Macrons Rede zum Chaos?

Dienstag 11.Dezember.2018 - 05:45
Die Referenz
Abd Elrehim Ali
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Ich habe mich mit der gestrigen Rede vom französischen Präsidenten Emanuel Macron über die Krise der Gelbwesten beschäftigt. 

Die Einleitung der Rede machte den Eindruck, über die Tiefe der Krise und ihre Auswirkungen bewusst zu sein, mit einer genauen Bestimmung des Umfangs und der Entwicklung dieser Krise. Es handelt sich nicht um eine Steuer- oder Wirtschaftskrise, wie Macron selbst sagte, sondern um einen sozialen und politischen Riss, der sich während der Regierungszeit von 40 Jahren vertieft hat.

Im ersten Moment erschien der Mann, trotz seiner klaren Unsicherheit, bewusst über die Krise und ihre Entwicklung.

Doch ich war erstaunt als er anfing über die Schritte zu den Lösungen zu sprechen, Schritte, die er in einigen wirtschaftlichen Maßnahmen zusammenfasste, und den Zweck dienen sollten, die wütenden Menschenmaßen zu beruhigen, aufgrund der  Wirtschaftskrise in Frankreich. Darüber hinaus hat Macron  verzweifelt versucht, einen Atemzug zu schnappen, indem er den Ball auf das Feld der Gesellschaft warf, und zu einem vertieften Dialog von unten nach oben aufrief, um die Probleme zu erkennen und Lösungen dafür zu finden, als Versuch den Volkszorn zu beruhigen. 

Hätte Macron diese  Entscheidungen, am 18. November, einen Tag nach Beginn der Proteste vom 17. November getroffen, hätten sie positive Folgen gehabt. Doch da der Schneeball gerollt ist, und diesen Umfang erreichte, wo der Weg für wirtschaftliche Lösungen gesperrt wurde,  war es notwendig, dass Macron über all diese Lösungen hinaus springen musste, und mit einer politischen Initiative, alle politischen Blöcke sowie die Menschen auf der Straße überraschen müsste, um eine Konfrontation mit ihnen zu verhindern und, um Frankreich und die Franzosen von einem vorhersehbaren Chaos, das durch die Ereignisse vom kommenden Samstag, 15. Dezember, entstehen könnte zu schonen. 

Macron hat dies nicht getan, und statt zu handeln um das gerade zu biegen, was seine Feinde veranlasst haben, hat er den magischen Stock bewegt, was ihm seine günstigsten Optionen gekostet hat. 

Wir sagten in einem vorherigen Artikel, dass Macronvier Optionen hat:

Die erste Option ist ein Referendum über seine Politik, wie der General de Gaulle zur Zeit der Studentenproteste von 1968 vorgemacht hat. Sollte es der Fall sein, rechnet man mit einem Scheitern zu 80% So viele haben die Forderungen der Gelbwesten unterstützt.   

Die zweite Option ist die Auflösung der Regierung und die Vorbereitung von neuen Wahlen, wo höchstwahrscheinlich eine der Oppositionsparteien siegen würden, oder zu einer Koalition zwischen zwei großen Parteien führen würden, wie eine zwischen der Partei der nationalen Versammlung unter der Führung von Marine Le Pen und der Partei Frankreichs unter der Führung von Jean Luc Melenchon, und der Bildung einer Koexistenz- Regierung, wie es der Fall bei Francois Mitterand im Jahr 1983 mit dem Ministerpräsidenten Jaques Chirac und im Jahr 1993 mit dem Ministerpräsidenten Eduard Plador war, sowie beim Präsidenten Jaques Chirac im Jahr 1997 mit dem Ministerpräsidenten Jospin. 

Die Dritte Option ist die Auflösung der Regierung von Eduard Philip  und die Bildung einer  Regierung der nationalen Einheit. Diese Option wird es Macronermöglichen, seine Popularität zu behalten, seinen politischen Einfluss aufrechtzuerhalten und möglicherweise vor der nächsten Präsidentschaftswahl wieder an die Spitze zu kommen.

Die vierte Option ist, dass der Präsident erneut zur Ausflucht greift und versucht, wie bei seiner Redevon gestern, , Zeit zu gewinnen, in dem er versucht, die Situation wieder auf null zu setzen, aber damit droht die Verbrennung Frankreichs am kommenden Samstag 15. Dezember

Doch nach dieser schwachen  Rede, und nachdem die  politischen Strömungen, die Parteien und die wütenden Menschen auf der Straße diese Rede erhalten haben, glaube ich, dass Präsident Macron keine Chance haben wird, die Beschlüsse umzusetzen, die er gestern angeordnet  hat und ich glaube, dass seine Regierung diese Beschlüsse nicht verabschieden kann, ehe er von grausamen Ereignissen  am kommenden Sonntag, den 15. Dezember überrannt wird.

Diesmal werden es nicht nur Proteste der Gelbwesten sein, sondern auch von politischen und Massenbewegungen vor Ort, sie werden  durch das Parlament, durch  traditionellen Parteien und politischen Blöcken unterstützt, die Macron seit anderthalb Jahren versucht, auszuschließen, und mit einer  gewissen politischen Arroganz behandelt. Das sind die Blöcke der Republikaner und Sozialisten sowie die rechts- und linksextremen Blöcke, die seit vergangener Woche in die Krise eingetreten sind.

Macron hat sich leider selbst in die Enge gedrängt, und kürzte sich selbst die eigenen Optionen, ihm steht, nach den Ereignissen vom nächsten Samstag,  nur noch eine Option zur Wahl, und zwar, dass er  nach einem Referendum über seine Politik aufruft, was er  zu  80% verlieren würde, und dann  geht er aus dem politischen Leben Frankreichs raus, was eine Überraschung wäre, genauso wie sein überraschender Sieg  gegen seine Konkurrenten trotz seinem jungen Alter  und seiner geringen Erfahrung . 

Der einzige Rettungsring, der Macron vielleicht retten könnte ist, dass er vor dem nächsten Samstag die Entscheidung trifft, das Parlament aufzulösen, um den wütenden Menschen und den gegnerischen politischen Kräften zu erlauben, sich für ein Parlament zu entscheiden, das ihre Meinung vertritt, und eine Regierung, die das Land für den Rest seiner Herrschaft regiert, damit würde Macron einige seiner Aufgaben als gewählter Präsident behalten dürfen. Er überlässt dann der  neuen Regierung und ihrem Präsidenten, sei es eine Partei oder eine Koalition, die Führung des  Landes  mit einer neuen Vision, die das erreichen könnte, was der französische Bürger anstrebt. 

Das späte Handeln von Macron  oder seine bewusste Verspätung, die richtigen Entscheidungen im richtigen Moment zu treffen kann Frankreich in Chaos versetzen, oder er versetzt sich selbst in einer gefährlichen Lage, der kein vorheriger französischer Präsident, seit der Gründung der fünften Republik, ausgesetzt war.

 

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