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Die starke Merkel machte AKK ohne die SPD zur Ministerin

Freitag 19.Juli.2019 - 08:43
Die Referenz
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Berlin (Hau-Afp) - Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Bundesverteidigungsministerin zu installieren, war Chefsache. Angela Merkel ließ Beobachter bis zuletzt glauben, Jens Spahn sei der Favorit. Die SPD fühlt sich übergangen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauerhaben nach "Spiegel"-Informationen zwei Wochen lang über die Nachfolge für Ursula von der Leyen als Bundesverteidigungsministerin verhandelt.

Dabei sei auch die Option von Kramp-Karrenbauers Wechsel ins Bundeskabinett diskutiert worden. Die CDU-Chefin habe seit der Nominierung von der Leyens Anfang Juli über ihren Eintritt in die Bundesregierung nachgedacht, berichtete der "Spiegel" am Freitag vorab aus seiner neuen Ausgabe.

CSU-Chef Söder gab Zustimmung

CSU-Chef Markus Söder sei über die Gespräche in einem Telefonat mit Merkel und Kramp-Karrenbauer bereits am Montag informiert worden und habe seine Zustimmung gegeben, berichtete das Magazin weiter.

Endgültig sei die Entscheidung dann erst in einem Gespräch zwischen der Kanzlerin und der CDU-Vorsitzenden am Dienstag gefallen.

Zu diesem Zeitpunkt, da von der Leyen gerade in Straßburg dabei war, die Abgeordneten des EU-Parlaments auf ihre Seite zu ziehen und um eine Mehrheit für die Wahl zur Kommissionschefin zitterte, glaubten viele Beobachter noch an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn als ihren Nachfolger.

SPD wurde vor vollendete Tatsachen gestellt

Die SPD wurde dem Bericht zufolge am Dienstagabend über die tatsächliche Besetzung informiert, nachdem Kramp-Karrenbauer ihren Wechsel per Telefonschalte im CDU-Präsidium verkündet hatte.

SPD-Bundestagsabgeordnete sprechen Kramp-Karrenbauer ab, für das Amt der Verteidigungsministerin die nötige Kompetenz mitzubringen.

Er finde den Wechsel "problematisch", da die neue Ministerin "das Amt offenbar nutzen will, um sich für eine Kanzlerkandidatur zu profilieren", sagte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach dem "Spiegel".

Es sei nicht darauf geachtet worden, wer die beste Besetzung sei, sondern es hätten sich "machtstrategische Überlegungen mit inhaltlichen vermischt", sagte Lauterbach, der sich für den SPD-Vorsitz bewerben will.

Oppermann: "AKK flieht verzweifelt nach vorn"

Auch Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) äußerte sich kritisch. "Nach ihren Misserfolgen als CDU-Vorsitzende sieht der Griff Annegret Kramp-Karrenbauers zum Verteidigungsministerium aus wie eine verzweifelte Flucht nach vorne", sagte er dem Magazin.

"In der kurzen Zeit bis zur nächsten Wahl wird sie sich dort aber kaum profilieren können." 


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