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Merkel fordert erneut Seenotrettung auf europäische Ebene

Freitag 16.August.2019 - 11:06
Angela Merkel
Angela Merkel
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Berlin (Zeit) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plädiert für eine Wiederaufnahme der staatlich organisierten Seenotrettung von Migrantinnen und Migranten im Mittelmeer. "Sicherlich wäre es gut, wir hätten auch heute wieder eine Mission Sophia und staatliche Schiffe, die retten würden", sagte Merkel am Donnerstagabend in Berlin bei einem Empfang zum Zapfenstreich für die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Seenotrettung sei ebenso notwendig wie die Bekämpfung von Schleusern.

Im Rahmen des europäischen Seenotrettungseinsatzes Sophia waren seit 2015 Zehntausende Menschen aus dem Mittelmeer gerettet worden. Die vor der Küste Libyens geretteten Migrantinnen und Migranten wurden nach Italien gebracht, mehr als 22.500 der insgesamt 50.000 durch die deutsche Marine. Vor einigen Monaten wurde die Mission, gegen die vor allem Italien Widerstand geleistet hatte, eingestellt. Deutschland hatte sich mit der Forderung nach einer Fortsetzung der Seenotrettung auf EU-Ebene nicht durchsetzen können.

Im Juli hatten Deutschland und Frankreich bei einem EU-Treffen in Helsinki versucht, eine gemeinsame Regelung zur Verteilung von Migranten auf den Weg zu bringen. Italiens rechtspopulistischer Innenminister Matteo Salvini kritisierte die angestrebte Verteilung von Bootsflüchtlingen. Das "von Franzosen und Deutschen gewollte" Treffen zur Migration sei "ein Flop" gewesen, sagte Salvini. Es sei nur wiederholt worden, "dass Italien weiter das Flüchtlingslager Europas sein soll".
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