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Anpassung des Gesetz von 1905: Interessanter Titel?

Donnerstag 08.November.2018 - 09:39
Die Referenz
Joachim Véliocas
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Der Inhalt wird analysiert:

- Der Entwurf fordert religiöse Vereinigungen nachdrücklich auf, sich nach dem Gesetz von 1905 und nicht nach dem Gesetz von 1901 zu registrieren, wie dies häufig der Fall ist, damit die Vereinigungen die Vorteile dieses Gesetzes genießen können.


Anpassung des Gesetz

Dies wird ihr helfen, die Provinzinspektion zu bestehen. Die Gesellschaft stellt dem Gouvernement einen vorläufigen Antrag auf Anerkennung an. Dieser Antrag, der fünf Jahre gültig sein wird, kann verlängert werden. Im Falle eines Schadens an der öffentlichen Sicherheit durch die Versammlung oder der Ausübung von Aktivitäten, die den durch die Verfassung garantierten Rechten und Freiheiten in Widerspruch stehen. Die Versammlung wird gemäß Paragraph 18 ihrer Rechtsstellung entzogen. Gemäß dem Paragraph19 bekräftigt die kollektive Entscheidung der Gewerkschaftsbüros, jeden Putsch radikaler und fundamentalistischer Elemente zu bekämpfen. Dieser Punkt ist positiv: Es bleibt abzuwarten, wie das Steuersystem auf diese Verbände angewendet wird, was viele salafistische Verbände bereichern kann.

Anpassung des Gesetz

Die Änderung erlaubt zukünftigen religiösen Vereinigungen, von der Vermietung von Einheiten auf dem traditionellen Immobilienmarkt zu profitieren, als auch bei dem Steuerverfahren. Die Änderung gewährt den Vereinen auch Steuererleichterungen bei energiesparenden Renovierungsarbeiten. Dies geschieht unter der Aufsicht des Rechnungshofs und bei Verstößen wird der Verein mit einer Geldstrafe von bis zu 9000 Euro belegt. Wir haben in diesem Punkt Vorbehalte, die 200 Verbände der Union islamischer Organisationen in Frankreich und Hunderte von Salafisten infolge von Immobilieninvestitionen bereichern würden. 

 

- In Bezug auf die ausländische Finanzierung wird die akzeptiert, wenn sie von einer juristischen und natürlichen Person erfolgt. Wenn der Wert über 10000 Euro übersteigt wird, was bei Katar Charity Fund üblich ist. Die Verwaltung hat das Recht, der Finanzierung zu widersprechen, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die Behörden haben auch das Recht, gegen die Finanzierung Einspruch zu erheben, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass der Geldgeber, Straftaten wie z.B, Drogenhandel begehen kann oder wenn Ideen, Theorien oder Aktivitäten, die Gewalt, Hass oder Diskriminierung fördern, in Gebetshallen zum Ausdruck kommen. Als auch die Förderung von Terroroperationen oder sie begeht. Die nicht deklarierte ausländische Spende bietet der Versammlung eine Geldstrafe in Höhe von einem Viertel des gespendeten Betrags mit der Möglichkeit der Einziehung der Gelder des Vereins. Dies ist sicherlich der beste Punkt bezüglich der Änderung und setzt eine gute Garantie voraus, dass das Land der Finanzierung von Katar standhaft gegenübersteht. Dies wird eine signifikante Transformation gegenüber den Vorjahren sein.

Anpassung des Gesetz

Die Änderung bestraft jeden, der versucht, durch eine Drohung oder ein Eingreifen in Moscheen zu behindern (was in der Vergangenheit bereits von einigen salafistischen Elementen getan wurden ist) mit einem Jahr Haft und einer Geldstrafe von 15.000 Euro. Bei Übergriffen auf andere Personen mit drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 45.000 Euro. Mit der Änderung wird jeder bestraft, der sich nicht an den Gesetzten hält oder die Nichteinhaltung der öffentlichen Sicherheit zur Folge leistet. Ob durch Ansprache, Schreiben, Drucken, Grafiken, Inschriften, Gemälden, Bildern usw. - wird mit einer Geldstrafe von 12.000 Euro geahndet. In dem Änderungsantrag wird das Verbot jeglicher politischer Versammlungen in Kultstätten gemäß Paragraph 26 hervorgehoben, dass die Abscheu gegen jeden, der politische Propaganda propagiert, verbietet. Dies ist ein weiterer hervorragender Punkt in dem Änderungsentwurf: Es gibt einige Abgeordnete und Bürgermeister, die sich in Moscheen eingesetzt haben, um die Anbeter zu ermutigen, für diesen oder diesen Kandidaten zu stimmen. Das ist ein ernstes Problem. Es ist notwendig zu wissen, dass türkische Moscheen als Wahllokal für die letzten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in diesem islamischen Staat genutzt wurden! Im Allgemeinen enthält das Projekt gute und schlechte Elemente: Einige Elemente, die es religiösen Vereinigungen ermöglichen, Geld zu beschaffen, geben den Islamisten auch die Möglichkeit, Reden zu halten, die den Grundsätzen der französischen Republik widersprechen. Die Förderung von 4.000 islamischen Vereinigungen aus dem System von 1901 ist für religiöse Vereinigungen nicht angemessen und eine der guten Ideen des Gesetzesentwurfs.

 

Es wird  gehofft, dass neue Bestimmungen geschaffen werden, um die Finanzierung zu kontrollieren und die Ideologien in Moscheen zu überwachen, auch wenn diejenigen enttäuscht werden müssen, die das Gesetz von 1905 als „heilige Kuh“ betrachten.Sie denken auch, dass es im Jahr 2018 nicht geändert werden kann.

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